Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen bei »ImmosPrivat.de«, dem Marktplatz rund um private Immobilien in Lübeck und Umgebung.

Betreiber von »ImmosPrivat.de« ist:
Michael Hoppe (Dipl.-Ing. FH)
Berliner Straße 33
23611 Bad Schwartau (bei Lübeck)

Für die Nutzung des Internet-Portals »ImmosPrivat.de«, sowie der auf »ImmosPrivat.de« angebotenen Dienste (nachfolgend zusammenfassend »ImmosPrivat« genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

I. Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von ImmosPrivat ausschließlich. Abweichenden Geschäftsbedingungen oder Vertragsangeboten des Nutzers widersprechen wir hiermit. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Bereiche des unter der Domain »ImmosPrivat.de« erreichbaren Dienstes. Für einzelne Leistungen oder Funktionen von ImmosPrivat können ergänzende Regelungen gelten, welche gesondert mit dem Nutzer vereinbart werden.

3. »Nutzer« im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist, wer die Website www.ImmosPrivat.de oder darauf angebotene Dienste und Leistungen nutzt.

II. Was ist ImmosPrivat?

1. ImmosPrivat ist ein Marktplatz für private Immobilien. Bei ImmosPrivat können Sie ihre private Immobilie anbieten.
ImmosPrivat ermöglicht Nutzern die Navigation innerhalb der bei ImmosPrivat bereitgestellten Inhalte und Angebote und die Kontaktaufnahme zum jeweiligen Anbieter.

2. ImmosPrivat stellt ausschließlich einen virtuellen Marktplatz als Plattform zur Verfügung. In keinem Fall wird ImmosPrivat Vertragspartner von über ImmosPrivat zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. ImmosPrivat ist nicht Vermittler, Stellvertreter oder Makler. ImmosPrivat ist nicht für bei ImmosPrivat eingestellte Angebote verantwortlich und nimmt auf deren Inhalte keinen Einfluss.

3. Unsere Leistungen richten sich ausdrücklich nicht an gewerbliche Anbieter. Gewerbliche Angebote über ImmosPrivat sind unzulässig. Wir behalten uns vor (ohne hierzu verpflichtet zu sein), gewerbliche Angebote unangekündigt zu entfernen.

III. Allgemeine Pflichten der Nutzer

1. Nutzer sind für die von ihnen bereitgestellten Inhalte (insbesondere Angebote) und die darin enthaltenen Informationen allein verantwortlich. Dies gilt auch dann, wenn wir im Kundenauftrag eine Präsentations-Webseite erstellen.

2. Nutzer dürfen bei der Nutzung von ImmosPrivat nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. Der Nutzer wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten. Der Nutzer darf keine rassistischen, pornografischen, obszönen, oder beleidigenden Inhalte verbreiten.

3. Nutzer dürfen die bei ImmosPrivat bereitgestellten Dienste nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt:

4. ImmosPrivat ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Verantwortlichkeit von ImmosPrivat für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.

5. Der Nutzer hält ImmosPrivat von allen Schäden frei, die ImmosPrivat durch vom Nutzer zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenen, höchstens jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.

IV. Angebote

1. Angebote auf ImmosPrivat.de werden aufgrund einer Einzelvereinbarung unter Einbeziehung dieser Geschäftsbedingungen veröffentlicht. Vertragsgegenstand ist die Veröffentlichung des vom Nutzer eingereichten Angebots.

2. Die Gestaltung und Erstellung der Angebote übernimmt ausschließlich ImmosPrivat aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit dem Nutzer. Hierfür gelten unsere in der Preisliste aufgeführten Preise.

3. Bei Interesse an einer Anzeigenschaltung bei ImmosPrivat wenden Sie sich bitte an uns:
Tel.: 04 51 - 203 32 32
Fax: 04 51 - 693 43 29
Die Vereinbarung über die Anzeigenschaltung wird schriftlich geschlossen. Ein Anspruch auf Abschluss einer Anzeigenvereinbarung besteht nicht.

4. Die Laufzeit des Angebots beginnt mit dem Ablauf des Tages, an welchem das jeweilige Angebot bei ImmosPrivat veröffentlicht wird. Die Angebotslaufzeit beträgt zunächst 3 Monate und kann vom Nutzer einmalig oder mehrfach um einen oder mehrere 3-Monatszeiträume (6, 9 oder maximal 12 Monate) verlängert werden.

5. Für das Angebot genutzte Domainnamen bleiben uns zugeordnet und werden durch die Bereitstellung für den Nutzer nicht übertragen.

6. Die Veröffentlichung unseriöser Angebote über ImmosPrivat ist untersagt. Dies betrifft namentlich Angebote zu Immobilien, über die der Nutzer nicht aktuell verfügungsberechtigt ist und Angebote, mit welchen ein anderer Vertragszweck verschleiert wird.

7. Es ist untersagt, über ImmosPrivat Angebote für Dritte zu schalten. Ausgenommen sind Fälle der gesetzlichen Vertretung.

8. Es ist den Nutzern untersagt, Mehrwertdienste-Rufnummern, insbesondere Nummern mit den Vorwahlen 0900, 0190 oder 01805 zur Kontaktaufnahme anzugeben.

9. Nutzer sind verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Beschaffenheitsangaben in Angebote aufzunehmen. Unrichtige, irreführende oder rechtswidrige Angebote sind untersagt. Angebote haben den Angebotsgegenstand so zu beschreiben, dass Interessenten die Bildung einer richtigen Wertvorstellung möglich ist.

10. Angebote können mit Bildern ausgestattet werden. Bilder haben ausschließlich der Darstellung des Angebotsgegenstandes zu dienen. Sie dürfen keine Werbung oder sachfremden Inhalte enthalten. Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Die Übernahme fremder Bilder ist nur mit der Zustimmung des Berechtigten zulässig.

11. Die Bilddarstellung im Internet unterliegt technisch bedingten Abweichungen vom Original. ImmosPrivat haftet nicht für die Qualität der Wiedergabe, insbesondere nicht für Farbabweichungen.

12. Der Nutzer ist Anbieter der jeweiligen Immobilie sowie deren Bewerbung im Internet unter »ImmosPrivat.de«. Er stimmt der Einarbeitung eines Hinweises hierauf sowie der ggf. erforderlichen Pflichtangaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) zu.

13. ImmosPrivat behält sich vor, Angebote, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder – falls erforderlich - zu löschen.

V. Kontaktdaten

1. Der Anbieter einer Immobilie entscheidet selbst, welche Daten er zum Zweck der Kontaktaufnahme über ImmosPrivat veröffentlicht. Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm veröffentlichten Kontaktdaten für jedermann ohne technische Beschränkung im Internet abrufbar und einsehbar sind.

2. Auf Wunsch wird dem Nutzer eine E-Mailadresse von ImmosPrivat zur Verfügung gestellt. Diese Adresse darf der Nutzer ausschließlich während der Dauer des Angebots zum Zweck der Kontaktaufnahme und Verhandlungen mit Interessenten nutzen. Ein Anspruch auf eine weitergehende Nutzung ist ausgeschlossen. Bei Beendigung des Angebots wird die E-Mailadresse gelöscht. Der Nutzer hat für die Sicherung der dem E-Mailkonto zugeordneten E-Mails (in den Ordnern Posteingang und Postausgang sowie allen etwaigen weiteren E-Mailordnern) selbst Rechnung zu tragen. Eine Archivierung von E-Mails durch ImmosPrivat erfolgt nicht.

VI. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die jeweils aktuellen Preise unserer Preisliste. Unsere Vergütung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung fällig.

2. Der Nutzer trägt die auf seiner Seite entstehenden Kosten, wie z.B. die Kosten für den Zugang zum Internet oder für die Übertragung von Daten selbst.

VII. Datenschutz und Datensicherheit

1. Wir achten die Privatsphäre unserer Nutzer und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im erforderlichen Umfang zur Erbringung unserer Dienste verwendet. Für eine anderweitige Verwendung werden wir vorab die Zustimmung des Nutzers einholen. Wir werden insbesondere personenbezogene Daten der Nutzer nicht ohne die Zustimmung des Betroffenen an Dritte weiterleiten, soweit dies nicht zur Erbringung eines Dienstes unumgänglich ist (z.B. um die Abwicklung von über ImmosPrivat abgewickelten Geschäften zu ermöglichen). Dies gilt nicht, soweit wir aus rechtlichen Gründen zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind. Ferner gilt dies nicht, wenn eine Weitergabe der erhobenen Daten zur Missbrauchsverfolgung erforderlich ist.

2. Wir speichern in einigen Bereichen des Dienstes Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe so genannter »Cookies«. »Cookies« sind kleine Textdateien, die auf dem lokalen Rechner des Nutzers gespeichert werden und die Informationen über den Rechner enthalten können. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers und finden ausschließlich zur Erbringung der Dienste von ImmosPrivat Verwendung. Die Cookies können Informationen enthalten, die den Browser des Nutzers identifizieren. Dadurch ist es möglich, dass der Nutzer seine Informationen (wie z.B. Einstellungen) nicht bei jeder Nutzung erneut oder manuell eingeben
muss.

3. Wir sind berechtigt, Nutzer, die einen Anlass zur Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben, für eine erneute Nutzung von ImmosPrivat zu sperren. Die für diese Sperrung erforderlichen Daten kann ImmosPrivat für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren ab dem Ende des Nutzungsverhältnisses speichern.

VIII. Angebotsbeendigung und Kündigung

1. Einzelne Angebote oder das Vertragsverhältnis insgesamt können vom Nutzer jederzeit, und ohne Angaben von Gründen durch schriftliche Erklärung (Brief oder Telefax) beendet werden. Der Nutzer bleibt zur Erfüllung der bei ImmosPrivat zwischen ihm und anderen Nutzern geschlossenen Verträge auch nach einer Kündigung verpflichtet.

2. Eine anteilige Rückerstattung bzw. ein anteiliger Erlass von Nutzungsentgelten erfolgt bei einer vorzeitigen Beendigung eines Angebots bzw. des Vertragsverhältnisses nicht, sofern nicht ImmosPrivat Veranlassung zu einer Kündigung aus wichtigem Grund gegeben hat.

3. Wir haben das Recht, das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn ein Nutzer schuldhaft in erheblicher Weise oder wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen oder andere Rechtsvorschriften verstoßen hat. Einem solchen Verstoß stehen Verstöße Dritter, die auf Veranlassung eines Nutzers handeln, gleich.

4. Wir sind bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses berechtigt, das betroffene Nutzerkonto nebst allen Inhalten (insbesondere den Angebotsinhalten) zu löschen.

IX. Haftung von ImmosPrivat

1. Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

2. Wir haften nicht für die Eignung unserer Leistungen zur Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen.

3. Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, und nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens, soweit nicht für Vorsatz gehaftet wird.

4. Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

X. Schlussbestimmungen

1. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von ImmosPrivat ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ort des Vertragsschlusses ist Lübeck.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn ImmosPrivat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.

© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung.
Stand: 06/2008